SPÖ Bezirksorganisation Braunau

SPÖ Jeging nominiert Bürgermeisterkandidatin In der Fraktionssitzung vom 27. August 2014 wurde Ursula Lindenhofer, 46 Jahre, einstimmig zur Bürgermeisterkandidatin für die Bürgermeisterwahl in Jeging nominiert. Sie will die gute Gemeindepolitik […]

SPÖ-Verkehrssprecher Rippl: „Beste Chancen, diese Strafabgabe mit europarechtlichen Schritten zu verhindern!“ SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl sieht die ablehnende Position der SPÖ zur deutschen Maut für AusländerInnen durch das jüngste Gutachten […]

Die SPÖ Oberösterreich unterstützt die Position von Infrastrukturministerin Doris Bures, die sich klar gegen die einseitige Abzocke nicht–deutscher AutofahrerInnen wehrt. Nach derzeitigem Entwurf von CSU Minister Dobrindt sollen nur ausländische […]

Verkehrssprecher der SPÖ Oberösterreich LAbg. Bgm. Erich Rippl berichtet: Schon in 144 oberösterreichischen Gemeinden gibt es mittlerweile Jugendtaxis, die vom Verkehrsressort des Landes OÖ (Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer) jährlich mit ca. […]

Kommt diese Maut, dann ziehen alle anderen EU-Länder nach!Verheerende Wirkung auf Einzelhandel, Wirtschaft und TourismusAusnahmen für Grenzgebiete gefordert Die geplante deutsche PKW-Maut stößt in der Grenzregion zwishcen Oberbayern und Oberösterreich […]

Deutsche PKW Maut – ein Irrweg für die gesamte EU Die in Deutschland geplante Einführung einer Infrastrukturabgabe (Vignette) nur für Ausländer durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen […]

SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl: „Hoher Baubedarf beim Schul- und Wohnbau.“ Die Arbeitsmarktsituation im heurigen Jahr bleibt dramatisch. Im Juni waren 31.981 LandesbürgerInnen von Arbeitslosigkeit betroffen. Die Zahl der arbeitssuchenden Menschen in […]

Seit November 2013 wird im Oberen Innviertel am Ausbau der Salzburger Lokalbahn gearbeitet. Die Verlängerung der Strecke von Trimmelkam nach Ostermiething wird als gemeinsame Investition von Bund, Land Oberösterreich und […]

Die Pläne der deutschen Bundesregierung, künftig eine Maut auf Autobahnen und Landesstraßen einzuheben, stößt beim oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten Harry Buchmayr auf großen Unmut: "Die Belastung für die PendlerInnen ist jetzt schon […]

Im Rahmen der heutigen Debatte zur Änderung des Führerschein-Gesetzes streicht SPÖ-Abgeordneter Harald Buchmayr die Eigenverantwortung der AutofahrerInnen bei Gefahrensituationen im Straßenverkehr hervor. Buchmayr sprach sich klar gegen eine Überreglementierung des […]

Die SPÖ Bürgermeister des Innviertels haben sich zusammengetan um endlich Schwung in die anstehenden Schulbausanierungen zu bringen. "Eine Schulbausanierung dauert bei uns im Durchschnitt von den ersten Gesprächen über die […]

Anlässlich des Besuchs von Staatssekretärin Sonja Steßl im Bezirk Braunau bekräftigt SPÖ-Bezirksvorsitzender NR Harry Buchmayr die Forderung nach einer Steuerreform. „Uns ist vor allem wichtig, dass sich die Situation für […]