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Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

SPÖ OÖ für mehr Sicherheit in Schulbussen

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl: „Finanzminister Schelling muss ausreichend Mittel für einen sicheren SchülerInnentransport bereitstellen!“ SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl unterstützt den Ruf nach einer Abschaffung der 3:2 Zählregel in Schulbussen. Diese […]

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27. Oktober 2014

Fracking wird parteienübergreifend negativ beurteilt

Weitere Barrieren für Fracking und starke Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich SPÖ-Abgeordneter Harry Buchmayr betonte am Mittwoch, im Nationalrat, dass das Thema Fracking im Umweltausschuss kontrovers diskutiert wurde. „Fracking zum Abschöpfen von Erdgasvorkommen […]

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22. Oktober 2014

Besuch bei den Donauschwaben

Der NR Abg. Franz Kirchgatterer (Menschrechtssprecher der SPÖ) besuchte am 14.10. 2014 gemeinsam mit dem Braunauer NR SPÖ Abg. Harry Buchmayr (Mitglied im Menschrechtsausschuss) die Ausstellung der Donauschwaben im Heimathaus […]

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20. Oktober 2014

SPÖ Altheim geht kämpferisch ins Wahljahr!

Weniger als 365 Tage trennen die politischen Parteien nun noch vom Wahltag zur Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr. Da ist es wenig verwunderlich, wenn sich Stadtparteiobmann Hans Schlüsslbauer, […]

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8. Oktober 2014

Landtag beschließt SPÖ-Resolution gegen deutsche Abzock-Maut

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl: “Anrufung des Europäischen Gerichtshofs ist letzte Konsequenz gegen diskriminierende Mautregelungen!“ In der morgigen Landtagssitzung wird eine von der SPÖ initiierte Resolution betreffend die geplante deutsche „AusländerInnenmaut“ […]

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29. September 2014

Parlament will direkte Demokratie stärken

Jetzt bewerben! Parlament will direkte Demokratie stärken – BürgerInnen können mitgestalten Eine Stärkung der direkten Demokratie ist das Ziel einer Enquete-Kommission, die in Kürze startet. Erstmals können auch BürgerInnen dabei […]

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29. September 2014