SPÖ Bezirksorganisation Braunau

Kommt diese Maut, dann ziehen alle anderen EU-Länder nach!Verheerende Wirkung auf Einzelhandel, Wirtschaft und TourismusAusnahmen für Grenzgebiete gefordert Die geplante deutsche PKW-Maut stößt in der Grenzregion zwishcen Oberbayern und Oberösterreich […]

Deutsche PKW Maut – ein Irrweg für die gesamte EU Die in Deutschland geplante Einführung einer Infrastrukturabgabe (Vignette) nur für Ausländer durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen […]

SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl: „Hoher Baubedarf beim Schul- und Wohnbau.“ Die Arbeitsmarktsituation im heurigen Jahr bleibt dramatisch. Im Juni waren 31.981 LandesbürgerInnen von Arbeitslosigkeit betroffen. Die Zahl der arbeitssuchenden Menschen in […]

Seit November 2013 wird im Oberen Innviertel am Ausbau der Salzburger Lokalbahn gearbeitet. Die Verlängerung der Strecke von Trimmelkam nach Ostermiething wird als gemeinsame Investition von Bund, Land Oberösterreich und […]

Die Pläne der deutschen Bundesregierung, künftig eine Maut auf Autobahnen und Landesstraßen einzuheben, stößt beim oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten Harry Buchmayr auf großen Unmut: "Die Belastung für die PendlerInnen ist jetzt schon […]

Im Rahmen der heutigen Debatte zur Änderung des Führerschein-Gesetzes streicht SPÖ-Abgeordneter Harald Buchmayr die Eigenverantwortung der AutofahrerInnen bei Gefahrensituationen im Straßenverkehr hervor. Buchmayr sprach sich klar gegen eine Überreglementierung des […]

Die SPÖ Bürgermeister des Innviertels haben sich zusammengetan um endlich Schwung in die anstehenden Schulbausanierungen zu bringen. "Eine Schulbausanierung dauert bei uns im Durchschnitt von den ersten Gesprächen über die […]

Anlässlich des Besuchs von Staatssekretärin Sonja Steßl im Bezirk Braunau bekräftigt SPÖ-Bezirksvorsitzender NR Harry Buchmayr die Forderung nach einer Steuerreform. „Uns ist vor allem wichtig, dass sich die Situation für […]

Bundesrätin a.D. Edith Paischer feierte vor kurzem ihren 85sten Geburtstag. Ihr unermüdlicher Einsatz für die Politik und das Ehrenamt treibt sie jetzt noch um.   Vor allem der Verein für Kunsthandwerk […]

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl: „Mautflüchtlinge zur Kasse bitten!“ In der Landtagsdiskussion über eine LKW-Maut auf Landes- und Bundesstraßen spricht sich SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl für eine Bemautung von Ausweichrouten aus: […]

Landtagsabgeordneter Erich Rippl: „SPÖ-Gemeinden stehen voll dahinter“ Immer mehr Anhänger in Oberösterreich findet der von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LH-Stv. Reinhold Entholzer und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger ins Spiel gebrachte Industriefonds, der […]

Europa kann mehr als gekrümmte Gurken. Europa ist für mich: eine Gemeinschaft der Demokratien und der Menschenrechte, auch eine Gemeinschaft des Friedens. Europa ist ein Kontinent mit einer unglaublich reichen, […]