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Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

Besuch bei den Donauschwaben

Der NR Abg. Franz Kirchgatterer (Menschrechtssprecher der SPÖ) besuchte am 14.10. 2014 gemeinsam mit dem Braunauer NR SPÖ Abg. Harry Buchmayr (Mitglied im Menschrechtsausschuss) die Ausstellung der Donauschwaben im Heimathaus […]

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20. Oktober 2014

SPÖ Altheim geht kämpferisch ins Wahljahr!

Weniger als 365 Tage trennen die politischen Parteien nun noch vom Wahltag zur Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr. Da ist es wenig verwunderlich, wenn sich Stadtparteiobmann Hans Schlüsslbauer, […]

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8. Oktober 2014

Landtag beschließt SPÖ-Resolution gegen deutsche Abzock-Maut

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl: “Anrufung des Europäischen Gerichtshofs ist letzte Konsequenz gegen diskriminierende Mautregelungen!“ In der morgigen Landtagssitzung wird eine von der SPÖ initiierte Resolution betreffend die geplante deutsche „AusländerInnenmaut“ […]

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29. September 2014

Parlament will direkte Demokratie stärken

Jetzt bewerben! Parlament will direkte Demokratie stärken – BürgerInnen können mitgestalten Eine Stärkung der direkten Demokratie ist das Ziel einer Enquete-Kommission, die in Kürze startet. Erstmals können auch BürgerInnen dabei […]

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29. September 2014

Ursula Lindenhofer wird Spitzenkandidatin

SPÖ Jeging nominiert Bürgermeisterkandidatin In der Fraktionssitzung vom 27. August 2014 wurde Ursula Lindenhofer, 46 Jahre, einstimmig zur Bürgermeisterkandidatin für die Bürgermeisterwahl in Jeging nominiert. Sie will die gute Gemeindepolitik […]

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28. August 2014

Deutsche PKW-Maut ist der falsche Weg

Die SPÖ Oberösterreich unterstützt die Position von Infrastrukturministerin Doris Bures, die sich klar gegen die einseitige Abzocke nicht–deutscher AutofahrerInnen wehrt. Nach derzeitigem Entwurf von CSU Minister Dobrindt sollen nur ausländische […]

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29. Juli 2014

Jugendtaxi in den Gemeinden

Verkehrssprecher der SPÖ Oberösterreich LAbg. Bgm. Erich Rippl berichtet: Schon in 144 oberösterreichischen Gemeinden gibt es mittlerweile Jugendtaxis, die vom Verkehrsressort des Landes OÖ (Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer) jährlich mit ca. […]

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29. Juli 2014