Oberösterreich steht ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl an einem Wendepunkt. Die vergangenen fünf Jahre haben gezeigt, wie tiefgreifend die Herausforderungen sind, mit denen dieses Land konfrontiert ist: ein Gesundheitssystem, das an seine Belastungsgrenzen stößt; Gemeinden, die finanziell ausgehungert werden; ein Bildungssystem, das dem tatsächlichen Bedarf nicht standhält; ein Investitionsstau bei Straßen, Schulen und öffentlicher Infrastruktur; eine Klimapolitik ohne messbare Ziele; ein Arbeitsmarkt im Strukturwandel; und eine soziale Kahlschlagpolitik, die immer mehr Menschen trifft.

In dieser politischen Landschaft hat der SPÖ‑Landtagsklub eine Rolle übernommen, die weit über klassische Oppositionsarbeit hinausgeht. Wir haben Missstände dokumentiert, Verantwortlichkeiten klar benannt und Reformvorschläge vorgelegt, die zeigen, was möglich wäre, wenn politische Entscheidungen sich an den Menschen orientieren würden. In dieser Periode wurden hunderte Initiativanträge, Abänderungsanträge und Resolutionen eingebracht – viele davon durch die Landhauskoalition aus ÖVP und FPÖ abgelehnt, manche aber nach harten Verhandlungen und viel Überzeugungsarbeit dennoch umgesetzt. Bei jedem Handeln stand das Ziel im Mittelpunkt, Oberösterreich gerechter, moderner und sozialer zu machen.

Vor diesem Hintergrund steht Oberösterreich bei den anstehenden Landtagswahlen einmal mehr vor einer Richtungsentscheidung: zwischen einer Sachpolitik, die die tagtäglichen Probleme der Menschen erkennt, benennt und tragfähige Lösungen bietet, und einer schwarz‑blauen Showpolitik, die Verantwortung an Gemeinden, den Bund oder die EU abschiebt, aber stets behauptet, alles richtig zu machen – während die nüchternen Zahlen bei Kinderbildung, Sozialem, Finanzen und Arbeitsmarkt eine ganz andere Geschichte erzählen.

„Für mich ist das heutige Pressegespräch Anlass, eine Bilanz zu ziehen und einen Überblick über meine Arbeit im Oö. Landtag zu geben. Näher eingehen möchte ich dabei auf meine Tätigkeit als Sprecherin des SPÖ‑Klubs für Generationen, Pflege und Familie, wo ich in den jeweiligen Fachausschüssen und Unterausschüssen aktiv und im Detail an Gesetzgebungsprozessen mitgearbeitet habe. Diese Bilanz ist nicht nur eine Aufzählung. Sie ist eine Erzählung darüber, wie Politik aussehen kann, wenn sie sich an den Menschen orientiert. Und das verbleibende Jahr werden wir selbstverständlich nicht untätig bleiben. Im Gegenteil: Wir werden unsere mit Fachwissen und Bedacht erarbeiteten Vorschläge erneut auf den Tisch legen und mit ihnen bei den Oberösterreicher:innen um Unterstützung für ein anderes, gerechteres Oberösterreich werben. Denn es gibt eine soziale und sachliche Alternative zu jener Politik, die vielfach wie ein nicht abzuwendendes Naturereignis herbeigeschrieben wird – und es gibt eine Alternative zu einem Landeshauptmann Haimbuchner, der sich selbst als unvermeidlich darstellt. Für einen positiven Wandel im Land“, so SPÖ‑Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder.

Fünf Jahre im Einsatz als Bereichssprecherin und für unsere Region

Als Pflegesprecherin des SPÖ‑Landtagsklubs arbeite ich an den zentralen Fragen der Pflege, der Familienpolitik und der Generationen. Meine parlamentarische Tätigkeit findet im Ausschuss Gesundheit und Soziales, im Petitionsausschuss sowie im Ausschuss für Immunität und Unvereinbarkeit statt. In den Unterausschüssen Pflege und Gesundheit sowie im Familienbeirat arbeite ich an Detailregelungen, strukturellen Verbesserungen und langfristigen Konzepten für die Versorgungssicherheit im Land.

In meiner Gesetzgebungsarbeit habe ich an zentralen Landesgesetzen wie dem Oö. Sozialhilfegesetz, dem Pflegevertretungsgesetz, der Alten- und Pflegeheimverordnung sowie dem Sozialberufegesetz mitgewirkt. Mit Initiativen wie „Pflegenotstand verhindern“, „Pflege verdient mehr“, dem Antrag zur Herzkatheter‑Versorgung in Braunau und Steyr oder dem gerechten Pflegebonus habe ich strukturelle Probleme im Pflegebereich aufgezeigt und konkrete Reformvorschläge eingebracht. Einige dieser Initiativen wurden umgesetzt oder weiterverfolgt, andere blieben an der Regierungsmehrheit hängen.

Die pflege- und familienpolitischen Aufgaben, die ich in den vergangenen Jahren in Ausschüssen und Fachgremien begleitet habe, werden im Landeshaushalt 2026 in aller Deutlichkeit sichtbar. Die Budgetstruktur zeigt, wie groß die Herausforderungen im Pflegebereich sind und wie weit die tatsächlichen Bedarfe über das hinausgehen, was finanziell vorgesehen ist.

Budgetzahlen laut Voranschlag 2026 (in Mio.€)

Die Budgetzahlen 2026 im Pflege- und Familienbereich zeigen eine enorme Belastung des Systems und gleichzeitig eine Unterfinanzierung zentraler Aufgaben. Der Pflegefonds mit 265,1 Millionen Euro ist der größte Einzelposten, doch angesichts des massiven Personalmangels, der gesperrten Betten und der steigenden Pflegebedarfe reicht diese Summe nicht aus, um die strukturellen Probleme zu lösen. Die 49,5 Millionen Euro für Hospiz und mobile Dienste sowie die 4,7 Millionen Euro für die Altenbetreuungsschule verdeutlichen, wie stark die Versorgung auf ehrenamtliche und mobile Strukturen angewiesen ist. Die Familienförderung mit 7,4 Millionen Euro und die Senior:innenförderung mit 1,5 Millionen Euro sind im Vergleich zu den Herausforderungen – Vereinbarkeit, Pflege daheim, Altersarmut – deutlich zu niedrig. Das Budget zeigt klar, dass Pflege und Familienpolitik weiterhin als Kostenfaktor behandelt werden, obwohl sie zentrale Zukunftsaufgaben darstellen.

Initiativanträge im Landtag

Meine Initiativanträge in dieser Wahlperiode

• 65/2021 Pflegenotstand verhindern ✅ erledigt
• 203/2022 Pflege verdient mehr *️⃣ offen
• 331/2022 Herzkatheter für Braunau und Steyr ❌ abgelehnt
• 390/2022, 395/2022 Abänderungsanträge zum Budget-Voranschlag: gerechter Pflegebonus ❌ abgelehnt

In dieser Wahlperiode habe ich mehrere Initiativanträge eingebracht, weil ich überzeugt bin, dass Pflege, Gesundheit und soziale Sicherheit aktiv gestaltet werden müssen – nicht erst dann, wenn der Druck zu groß wird. Gleich zu Beginn konnte ich einen wichtigen Erfolg erreichen: Mit meinem Antrag „Pflegenotstand verhindern“ (65/2021) wurde ein zentraler Schritt gesetzt, um die Situation in der Pflege zu stabilisieren. Dieser Antrag ist erledigt und zeigt, dass konsequentes Dranbleiben Wirkung hat.

Mit meinem Antrag „Pflege verdient mehr“ (203/2022) habe ich mich für bessere Arbeitsbedingungen und faire Entlohnung im Pflegebereich eingesetzt. Die Entscheidung darüber steht noch aus – aber ich bleibe dran, weil Wertschätzung nicht nur aus Worten bestehen darf.

Ein großes Anliegen war mir auch die medizinische Versorgung im Innviertel und im Zentralraum. Mein Antrag „Herzkatheter für Braunau und Steyr“ (331/2022) wurde leider abgelehnt, obwohl die Versorgungslage klar zeigt, wie wichtig wohnortnahe medizinische Infrastruktur ist.

Mit meinen Abänderungsanträgen zum Budget – „gerechter Pflegebonus“ (390/2022; 395/2022) – wollte ich sicherstellen, dass Pflegekräfte nicht nur Applaus bekommen, sondern auch eine faire finanzielle Anerkennung. Beide Initiativen wurden abgelehnt, was deutlich macht, wie schwer es ist, im Landtag Mehrheiten für echte Verbesserungen im Pflegebereich zu finden.

Ich setze mich beharrlich für eine starke Pflege, gerechte Arbeitsbedingungen und eine moderne Gesundheitsversorgung ein. Auch wenn manche Initiativen abgelehnt wurden, bleibe ich dran – weil Pflege und Gesundheit nicht verhandelbar sind.

Anfragen des SPÖ-Landtagsklubs in der aktuellen Legislaturperiode seit 2021

„Mit 210 schriftlichen und 120 mündlichen Anfragen zeigt die SPÖ Oberösterreich einmal mehr, dass wir als Oppositionspartei unserer Kontrollfunktion im Landtag mit Nachdruck nachkommen. Rund ein Drittel aller eingebrachten Anfragen stammt von uns – ein deutliches Zeichen dafür, dass die SPÖ genau hinschaut, nachfragt und der Landesregierung auf die Finger schaut, wo es notwendig ist. Diese Zahlen belegen unser Engagement für Transparenz und eine aktive, kritische Kontrolle der Landespolitik.“

Landtagsarbeit mit Fokus auf regionale Themen

„Wer Politik für die Menschen machen will, muss auf die Menschen zugehen. Ohne Angst und ohne ideologische Schranken. Genau das prägt unsere Arbeit im SPÖ-Landtagsklub Tag für Tag. Genau deshalb haben wir in den letzten Jahren je eine qualitative Studie über die Problemfelder und Bedürfnisse der oö. Bevölkerung bei Wohnen, Arbeit und Gesundheit in Auftrag gegeben, mit entsprechender Detailauswertung für die einzelnen Regionen, die wir dann auch regional in jedem Wahlkreis einmal präsentiert haben“, verweist SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder auf die Schwerpunktarbeit des Klubs in den vergangenen Jahren und dem vom renommierten Institut IFES nach wissenschaftlichen Kriterien erhobenen Meinungsbild im Land.

Leistbares Wohnen ist für alle möglich – SPÖ-Landtagsklub weist den Weg

Die seit Jahren anhaltend hohe Steigerung der Mietpreise erhöht den Druck auf die Haushaltsbudgets. Das Grundrecht auf Wohnen ist nicht mehr für alle Mitglieder der Bevölkerung finanzierbar. Der Wohnbau spiegelt die sozialen Herausforderungen in der Gesellschaft von Zweit- und Freizeitwohnungen, teuren Grundpreisen und Baukosten bis Wohnbeihilfe und Wohnungslosigkeit. Noch dazu liegt die Zuständigkeit voll in Landeskompetenz.

Wohnbau zu alter Budgetstärke zurückführen:

Das ermöglicht mindestens 100 Mio. Euro mehr pro Jahr für den öffentlichen Wohnungsbau. Die gemeinnützigen Wohnbauträger können dadurch nicht nur ihre Bauleistung entsprechend dem steigenden Bedarf weiter ausbauen, sondern insgesamt auch ihre Mietpreise dämpfen, indem teure Bankdarlehen zur Finanzierung von gemeinnützigen Wohnungen durch preiswertere Landesdarlehen ersetzt werden.

Verdoppelung der Darlehenshöhe für private Eigenheime:

Damit junge Leute sich Eigentum schaffen können, wie ihre Eltern das getan haben. Das Basisdarlehen des Landes von aktuell 75.000 Euro auf mindestens 150.000 Euro anheben. „Das wäre gelebte Generationengerechtigkeit, weil es die aktuell wohnbaubedürftige Generation mit vergleichbaren Förder-Rahmenbedingungen stärkt, wie sie die ältere Generation vorgefunden hat.“, macht Knauseder deutlich.

Reparatur der Wohnbeihilfe:

Damit Wohnen für alle wieder leistbar wird, muss auch die Wohnbeihilfe aufgewertet werden. „Als Sofortmaßnahme soll die Mietzinsobergrenze bei der Wohnbeihilfe gestrichen werden. Die soziale Bedürftigkeit der Wohnungssuchenden soll für die Zuerkennung der Wohnbeihilfe wieder in den Vordergrund rücken. Die Wohnbeihilfe ist ein Recht und kein politischer Gnadenakt!“, betont Knauseder.

Heute handeln, um OÖ-Arbeitsplätze für morgen zu sichern

Arbeit ist die zentrale Lebensgrundlage und für viele von uns auch sinnstiftender Lebensinhalt. Nach Jahren des wirtschaftlichen Rückgangs steigen auch im starken Industriebundesland Oberösterreich die Arbeitslosenzahlen immer stärker.

Seit Jahren hat die Rezession Österreich im Griff. Impulse für die regionale Wirtschaft können eine Stabilisierung bringen, wie sie vor allem Gemeindeinvestitionen bieten. Doch diese haben mit massiven finanziellen Herausforderungen zu kämpfen, die von einer verfehlten Haushaltspolitik von LH Stelzer ausgelöst und verschärft wurden. Deshalb nennen wir Handlungsfelder, wie wir neuen Aufschwung durch kommunale Investitionen und eine Landeswohnbauoffensive erreichen können und auch aus den Kommunen heraus etwas der steigenden Arbeitslosigkeit und dem immer teureren Leben entgegensetzen können. Diesen Weg unterstützt laut IFES auch die Landesbevölkerung.

• Mit der Senkung von Landesumlage und Krankenanstaltenbeiträgen werden Gemeindemittel frei für anstehende Gemeindeprojekte und auch das Land muss begleitend mit einer Wohnbauoffensive dem Inflationstreiber Wohnungsmangel entgegenwirken.

• Fast 200 Schulbauprojekte stehen aktuell in der Warteschlange. Zusammengefasst machen die Baukosten um die 1 Mrd. Euro aus. Jede zusätzliche Baustelle, welche die Gemeinden hier angehen können, verleiht, sichert und schafft Arbeitsplätze vor Ort.

• Über 50.000 Familien und Einzelpersonen suchen jedes Jahr dringend nach einer Wohnung. Mittlerweile hat der Bund nicht nur eine Wohnbaumilliarde für die Länder aufgelegt, sondern auch die Regeln vereinfacht, wodurch Oberösterreich noch besser profitieren könnte. Wohnbaureferent Haimbuchner stellt sich demgegenüber blind und verweigert die nötigen Vorarbeiten, die zusätzlichen Gelder nach OÖ zu bringen. Das macht Wohnen teuer und bringt keinen neuen oder besseren Arbeitsplatz.

„Wer heute nicht handelt, gefährdet die Arbeitsplätze von morgen. Oberösterreich braucht jetzt Investitionsimpulse aus den Gemeinden – bei Schulbauten, beim Wohnbau, bei kommunalen Projekten. Das schafft nicht nur dringend benötigten Wohnraum, sondern sichert auch tausende Arbeitsplätze in der Region. Statt auf diese Chancen zu setzen, blockiert Wohnbaureferent Haimbuchner die notwendigen Vorarbeiten, um die Wohnbaumilliarde des Bundes nach Oberösterreich zu holen. Diese Blockadehaltung kommt die Menschen teuer zu stehen – durch teureres Wohnen und ausbleibende Arbeitsplätze. Wir fordern ein klares Konjunkturprogramm, das Gemeinden finanziell entlastet und Investitionen ermöglicht, statt sie durch eine verfehlte Landeshaushaltspolitik auszubremsen.“

Platz für Gesundheit – Versorgen statt vertrösten

Bestätigte Zweiklassen-Medizin:

• Privatversicherte werden in OÖ nachweislich bis zu 20 % schneller operiert als Kassenpatient:innen. In manchen Bereichen weichen sogar mehr als ein Fünftel der Betroffenen auf die Sonderklasse aus, weil sie nicht mehr darauf vertrauen, in der allgemeinen Klasse rechtzeitig versorgt zu werden.

• 85 % der Innviertler:innen stimmen laut IFES-Studie zu, dass Privat- oder Zusatzversicherte schneller einen Termin bei Fachärzt:innen oder für Operationen bekommen.
• 80 % sagen, sie bekommen bessere medizinische Leistungen. Und nur noch 60 % glauben, dass in medizinischen Notfällen alle, unabhängig vom Einkommen, die beste Versorgung erhalten. Das ist ein dramatischer Vertrauensverlust in ein System, das für alle da sein sollte.

„Die Verantwortung dafür liegt klar bei Stelzer, Haberlander und Haimbuchner. Sie haben gemeinsam die ÖGK-Kassenfusion aktiv forciert und so 500 Millionen Euro an Gesundheitsgeldern den oberösterreichischen Versicherten weggenommen. Das Innviertel, eine der am dünnsten versorgten Regionen OÖs, leidet besonders unter dieser politischen Fehlentscheidung“, mahnt Knauseder.

Unsere drei Kernforderungen:

1. Mehr Kassenärzt:innen flächendeckend: Oberösterreich hat die niedrigste Kassenärzt:innendichte aller Bundesländer und ländliche Regionen tragen die Konsequenzen besonders stark. Es braucht gezielte finanzielle Anreize für Kassenverträge – besonders in unterversorgten Bezirken.

2. Wartezeiten für planbare Operationen: maximal ein halbes Jahr! Im Innviertel sind nur 27 % mit den Wartezeiten für Spitalsoperationen zufrieden, 24 % sind unzufrieden.

3. Gesundheitsprävention ausbauen: Wer früh vorsorgt, kostet dem System langfristig weniger. Investitionen in Prävention entlasten Spitäler, senken individuelle Krankheitskosten und steigern die Lebensqualität. Präventionsprogramme brauchen eigene Budgetlinien.

Was die Bevölkerung will – und was wir tun

Die IFES-Studie ist eindeutig: Die Menschen haben das Vertrauen nicht aufgegeben – aber sie fordern konkrete Antworten. Und sie stehen zu unseren Forderungen:

• 90 % wollen eine Rückbindung von Medizinstudierenden ans öffentliche System
• 80 % wollen die 500-Millionen-Rücklagen der OÖGKK für OÖ zurück
• 83 % wollen verbindliche Obergrenzen von einem halben Jahr bei Wartezeiten

„Während die FPÖ nur über Ausländer schimpft und die ÖVP die Verantwortung verweigert, versuchen wir als SPÖ den jungen Ärzt:innen die Angst vorm öffentlichen System zu nehmen, finden Lösungen aus Vorbildermodellen anderer Bundesländer und zeigen, dass gute Versorgung kein Privileg sein darf. Unser Ziel ist auf die Menschen und Mitarbeitenden im Gesundheitssystem zuzugehen, Vertrauen zu schaffen und Lösungen aufzuzeigen – Versorgen statt vertrösten!“, so Knauseder abschließend.