𝟐𝟎𝟖 𝐯𝐨𝐧 𝟒𝟑𝟖 𝐆𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐝𝐞𝐧 (!!!) in Oberösterreich könnten heuer in den Härteausgleich rutschen. 26 weitere benötigen ebenso Hilfe. Das heißt: Mehr als die Hälfte der Gemeinden hat zu wenig finanzielle Mittel.

Dabei haben diese Gemeinden sich n̲i̲c̲h̲t̲s̲ zu Schulden kommen lassen. 𝐄𝐬 𝐢𝐬𝐭 𝐞𝐢𝐧 𝐬𝐭𝐫𝐮𝐤𝐭𝐮𝐫𝐞𝐥𝐥𝐞𝐬 𝐏𝐫𝐨𝐛𝐥𝐞𝐦.

Die Abgabenquote steigt und steigt. Dadurch ist in den Kommunen immer weniger Geld vorhanden, wichtige Leistungen für die Bürger:innen aufrecht zu erhalten. Budgets können nicht mehr ausgeglichen werden und die Kommunen kommen immer mehr unter die Räder. Das hat direkte Auswirkungen auf die Bevölkerung etwa bei Freibädern oder in der Kinderbetreuung.

Feststeht: Es braucht jetzt eine tiefgreifende Reform. Hilfspakete (BZ-Mittel) werden nicht reichen und sind nicht nachhaltig. Wenn sich etwas verbessern soll, braucht es wirklich Veränderung. Eine komplette Neuordnung, wie wird die Verteilung der Gelder zwischen Bund, Land und Gemeinden organisieren.

Andernfalls droht der 𝐆𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐝𝐞-𝐁𝐥𝐚𝐜𝐤𝐨𝐮𝐭.