LH-Stv. Entholzer und LAbg. Bgm. Rippl: „Umsetzungsplan für das regionale Verkehrskonzept Innviertel passiert den Landtag“
Bereits mit Fahrplanwechsel im Dezember 2013 konnte ein Großteil der geplanten Leistungsausweitungen für den Schienenverkehr in den Bezirken Braunau, Ried im Innkreis und Schärding umgesetzt werden. „Auf den betroffenen Eisenbahnlinien im Innviertel werden seitdem um rund 20 % mehr Verbindungen angeboten“, betont Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. In einem zweiten Schritt wird nun ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 auch der Busverkehr deutlich ausgeweitet, wie der Oö. Landtag in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat. „Für die Verbesserungen im Busverkehr sind pro Jahr rund 5,25 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln vorgesehen. Das erlaubt uns die Bestellung von mehreren hunderttausend Linienkilometern und damit eine deutliche Verdichtung der Busverkehrstakte“, so Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer.
Aufgrund europarechtlicher Vorgaben muss die im zweiten Schritt vorgesehene Ausweitung der Busverkehrsdienstleistungen auf Basis einer wettbewerblichen Vergabe erfolgen. Eine solche Vergabe, die mittels eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens durchzuführen ist, kann aus rechtlicher Sicht jedoch erst durchgeführt werden, nachdem die vorhandenen Linienkonzessionen ausgelaufen sind, sodass die Ausweitung des Busverkehrs im Sinne des regionalen Verkehrskonzepte im Dezember 2018 umgesetzt wird. „Die für acht Jahre vorgesehene Busverkehrsausschreibung stellt die Verkehrsplanung des Landes vor große Herausforderungen. Wir werden die bis zur Umsetzung verbleibende Zeit dafür nützten, die Linienplanung in intensiver Zusammenarbeit mit den Gemeinden vor Ort auf die Bedürfnisse der Innviertler/innen abzustimmen“, betont Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. Auch der Vorsitzende des Verkehrs-Ausschusses Bürgermeister Erich Rippl betont: „Die raschere Umsetzung der Busverkehrsausweitung im regionalen Verkehrskonzept Innviertel war leider aufgrund der Ausschreibungsverpflichtung und wegen knapper budgetärer Mittel nicht möglich. Ich bin jedoch erfreut darüber, dass nun ein endgültiges Umsetzungsdatum fixiert wurde“.