Jetzt bewerben! Parlament will direkte Demokratie stärken – BürgerInnen können mitgestalten

Eine Stärkung der direkten Demokratie ist das Ziel einer Enquete-Kommission, die in Kürze startet. Erstmals können auch BürgerInnen dabei aktiv mitgestalten. Acht BürgerInnen werden ein Rederecht in der Kommission bekommen – die Bewerbungsfrist dafür läuft bis 24. Oktober.

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zu den Zielen der Enquete-Kommission: "Wir wollen Vorschläge formulieren zur Aufwertung direktdemokratischer Instrumente und zur Modernisierung parlamentarischer Abläufe." Wesentlich ist für die SPÖ-Parlamentsfraktion von Anfang an gewesen, dass auch die Bevölkerung stark eingebunden wird.
 
Bewerbungen auf parlament.gv.at

Erstmals wird es deshalb in der neuen Enquete-Kommission ein Rederecht für acht Bürgerinnen und Bürger geben – für die Teilnahme kann man sich bis zum 24. Oktober auf der Parlamentshomepage bewerben. Die Bewerbungen werden den Kategorien weiblich/männlich und unter 35/über 35 Jahren zugeordnet, aus diesen Töpfen dann gezogen und die gezogenen Bürgerinnen und Bürger am "Tag der offenen Tür" am 26. Oktober bekanntgegeben.
Die VertreterInnen müssen zur Unterstützung parlamentarischer Bürgerinitiativen berechtigt sein. Das sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen, die mit spätestens 24. Oktober 2014 das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Interessierte BürgerInnen können sich auf der Homepage des Parlaments für die Teilnahme an der Enquete-Kommission registrieren und anmelden.

Die Arbeit der Kommission per Livestream verfolgen

Alle anderen Interessierten können die Diskussionen in der Kommission intensiv verfolgen – die schon fixierten sieben Sitzungen werden per Live-Stream übertragen, die Stenographischen Protokolle werden veröffentlicht und können im Internet kommentiert werden, nach Maßgabe der Plätze können Bürger auch bei den Sitzungen anwesend sein. "Wir wollen die Instrumente der direkten Demokratie aufwerten und die Bedingungen für modernen Parlamentarismus verbessern. Unser Ziel war es, diesen Prozess breit anzulegen und die Menschen zur Teilnahme zu motivieren. Ich hoffe, dass möglichst viele, auch junge Menschen, sich daran beteiligen wollen, Österreichs Demokratie weiterzuentwickeln", so Schieder.

Mehr Infos zur Arbeit der Enquete-Kommission auf der Webseite des SPÖ Parlamentsklubs