Im Verkehrsausschuss des Oö. Landtages präsentierte Landesrat Ing. Reinhold Entholzer am 21. Juni 2012 die Ergebnisse der Erhebungen zur verkehrlichen Umfeldsicherung bei Pflichtschulen, Kindergärten und Horten in Oberösterreich. "Ziel ist es, möglichst flächendeckend eine höhere Verkehrssicherheit insbesondere dort zu erreichen, wo Kinder unterwegs sind", so LR Entholzer.

Nach einer Analyse des Verkehrsressorts existieren bereits an rund drei Vierteln aller Standorte Verkehrsberuhigungsmaßnahmen. Meist handelt es sich dabei um 30 km/h Tempobeschränkungen. Aber auch Maßnahmen wie Fahrverbote, Sackgassen oder bauliche Schritte werden gesetzt. Handlungsbedarf gibt es noch bei einem Viertel der Schul- und Kindergartenstandorte. Es wurde nun seitens der Verkehrsabteilung des Landes OÖ eine Erhebung durchgeführt, um den restlichen Umsetzungsbedarf abzuklären.

Maßnahmenpaket
Die Fachleute der Abteilung Verkehr der Oö. Landesregierung haben ein Maßnahmenpaket für die Verkehrsberuhigung bei Schulen, Kindergärten und Horten ausgearbeitet:

• – Leitfaden und Umsetzungsrichtlinie für Tempo 30 auf Gemeindestraßen im Umfeld von Schulen und Kindergärten.
  Dieser Leitfaden für alle Oö. Gemeinden zeigt auf, wie 30 km/h Regulierungen im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinden möglich sind. Für den Fall, dass eine Gemeinde dies auch umsetzen möchte, stellt die Landesregierung Musterverordnungen und einen verkehrstechnischen Leitfaden zur Verfügung. Die Gemeinden haben diesen Leitfaden bereits im Februar erhalten.

• – Erhebung der verkehrlichen Umfeldsicherung
  Um ein vollständiges Bild der Verkehrssicherung im Schul- und Kindergartenumfeld Oberösterreichs zu erhalten, wurde noch 2011 eine Erhebung in allen Oö. Gemeinden gestartet. Damit einher geht das Angebot der Sachverständigen beim Amt der Oö. Landesregierung den Gemeinden fachliche Unterstützung und Bera-tung zukommen zu lassen, falls dies gewünscht wird.

Die Ergebnisse dieser Vollerhebung liegen nun vor:
– 441 Gemeinden wurden befragt (Linz, Wels und Steyr ausgenommen), wovon 416 Rückmeldungen abgegeben haben
– bei 597 Objekten (66%, gemeint sind Kindergärten, Pflichtschulen und Horte) ist bereits eine Verkehrsberuhigung vorhanden, 281 Objekte (31%) benötigen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und bei 25 Objekten (3%) sind keinerlei Maßnahmen mehr nötig
– von den 281 Objekten befinden sich 123 (44%) an einer Landesstraße und 158 Objekte (56%) sind an Gemeindestraßen zu finden
– betrachtet man die 281 Objekte nun nach dem Umsetzungsbedarf so zeigt sich, dass bei 128 Objekten (46%) das vereinfachte Verordnungsverfahren für Geschwindigkeitsbeschränkungen bei Schulen angewendet werden könnte; bei 26 Objekten wären baulichen Maßnahmen nötig, bei 127 Objekten (45%) müssten Maßnahmen durch die zuständige Bezirkshauptmannschaft ergriffen werden.

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Erich Rippl führte am Beispiel seiner Gemeinde aus, dass jeweils eine den konkreten Umständen im Umfeld einer Schule angepasste Lösung zur Verkehrsberuhigung gefunden werden muss.

• – Maßnahmenkatalog zur Verkehrsberuhigung im Schul- und Kindergartenumfeld
  Noch in Arbeit ist ein Katalog der Verkehrssachverständigen der Fachabteilung Verkehr. Enthalten werden unter anderem bauliche Maßnahmen wie Querungshilfen, Geh- und Schutzwege oder Umgestaltung von Gehsteigen sein. Dieser Maßnahmenkatalog wird im Herbst fertig gestellt und den Gemeinden übermittelt.

"Unser Ziel ist es, eine möglichst durchgehende Verkehrsberuhigung bei Kindergärten, Schulen und Horten zu erreichen. Ich bin überzeugt, dass alle Gemeinden, in denen es Potenzial zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder und Schüler/innen gibt, dies auch durchführen werden. Seitens des Landes werden wir die Bezirkshauptmannschaften beauftragen, die Schul- und Kindergartenstandorte an Landesstraßen zu begutachten und Maßnahmen zu setzen," so Landesrat Reinhold Entholzer